Apple erklärt HTC den Patentkrieg

Von am 2. März 2010  

20 Patente verletzt der taiwanische Hersteller angeblich, der Apple zunehmend harte Konkurrenz mit Android-Smartphones liefert. Apple reichte gleichzeitige Klagen ein bei der Internationalen Handelskommission der USA und einem Gericht im US-Staat Delaware.

Auch Nokia hatte bereits eine ähnliche Patentklage gegen Apple in Delaware eingereicht. Bei Patentstreitigkeiten in den USA ist es üblich, die Klage an Gerichtsstandorten einzureichen, die als besonders freundlich für patentrechtliche Ansprüche gelten. Während Nokia die spürbare Konkurrenz des iPhones mit patentrechtlichen Mitteln bekämpft, setzt Apple die Patentrechtskeule wiederum gegen den härtesten Wettbewerber ein, der den Höhenflug des iPhones stoppen könnte.

Schon Anfang 2009 hatte Apple unverhohlen mit den eigenen Multitouch-Patenten gegen Palm gedroht, die Drohungen jedoch niemals umgesetzt. Palms CEO hatte zur Abschreckung einfach nur auf das eigene langjährige Patentportfolio mit über 1.500 Patenten verwiesen und das Stachelschwein-Prinzip der US-Patente erklärt: Patente seien wie kleine Stachelschweine, die zu friedlichem Zusammenleben gezwungen sind, wenn sie sich nicht gegenseitig verletzen wollen.

Bei Nokia war Apple offensichtlich zu einer Gegenreaktion gezwungen, denn Nokia reichte die erste Klage ein. Der Angriff gegen HTC hingegen zielt auf die Behinderung ernsthaften Wettbewerbs und indirekt auf Google, dessen Smartphone Nexus One ebenfalls von HTC produziert wird. Es könnte einer der Gründe sein, warum Apple seine Cash-Reserven von 25 Milliarden US-Dollar zurückhält, denn mit den gleichzeitig geführten Patentstreitigkeiten sind Milliardenrisiken verbunden. Die Kampfansage kam von Steve Jobs selbst:

„Wir können ruhig dasitzen und zusehen, wie Konkurrenten unsere patentierten Erfindungen stehlen, oder wir können etwas dagegen tun. Wir haben uns entschieden, etwas zu tun.
Wir glauben, dass Wettbewerb eine gesunde Sache ist. Aber Wettbewerber sollten ihre eigene Technologie schaffen und nicht die unsere stehlen.“

(bk)

Abbildung: Cave Canem / CC

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