Apple-Patentklage: Android im Visier

Von am 2. März 2010  

Google beabsichtige, das iPhone zu vernichten, ließ Steve Jobs vor Wochen seine Mitarbeiter wissen. Er meint offenbar, den Präventivschlag führen zu müssen mit einer umfangreichen Patentklage gegen HTC. Von der 700-seitigen Klage betroffen ist eine breite HTC-Palette von Smartphones insbesondere mit Android OS.

Die Vorbereitungen für die Mammutklage liefen mit der für Apple typischen Geheimhaltung. HTC erfuhr durch Apples Presseerklärung und weitere Veröffentlichungen von der Klage: „Sie wurde uns noch nicht zugestellt, daher können wir zu den Behauptungen noch keine Stellung nehmen. Wir respektieren und schätzen Patentrechte, aber wir sind in der Pflicht, unsere eigenen Innovationen zu verteidigen. Wir haben Innovationen getätigt und unsere eigene Technologie patentiert seit 13 Jahren.“

Das verspricht ähnlich lange und kostspielige Auseinandersetzungen vor Gericht, wie sie bereits mit den gegenseitig erhobenen Klagen zwischen Nokia und Apple zu erwarten sind. Palm hingegen hat Apple trotz lautstarker Drohungen bislang nicht mit einer Klage behelligt, nachdem Palms CEO auf die schützende eigene Patentsammlung von 1.500 Patenten hinwies.

„Beklagte HTC-Android-Produkte“

Innerhalb von Stunden gelang es US-Publikationen, an die beim Gericht eingereichten Klageschrift zu kommen. Es geht voll gegen Googles Android OS, wie diese Passage zeigt, in der von „beklagten HTC-Android-Produkten“ die Rede ist:

“19. Certain HTC products imported into the United States comprise, include, or contain software based on an operating system known as “Android.” The products are referred to herein as the “Accused HTC Android Products.” Exemplary Accused HTC Android Products include the HTC Nexus One, the HTC Dream, which is sold commercially as the T-Mobile G1, the HTC Magic, which is sold commercially as the HTC myTouch 3G, the HTC Hero and the HTC Droid Eris. 20. Additional HTC products imported (or that HTC intends to import) into the United States include digital signal processing functionality. These products are referred to herein as the “Accused HTC DSP Products.” Exemplary HTC DSP Products include the HTC Touch Pro, the HTC Touch Diamond, the HTC Touch Pro2, the HTC Tilt II, the HTC Pure, the HTC HD2, and the HTC Imagio.”

Geräte, die nicht mit Android OS laufen, scheint nur eine von Apple beanspruchte Funktionalität digitaler Signalprozessoren (DSP) zu betreffen. Die übrige Klage zielt offenbar rundweg auf Android, dessen führender Hersteller HTC wurde, nachdem Windows Mobile zunehmend an Marktbedeutung verlor.

„Junge, haben wir das patentiert“

„Junge, haben wir das patentiert“, hatte Steve Jobs schon bei der Vorstellung des erstens iPhones im September 2007 seine Ansprüche an den Rest des Handybranche angemeldet. Zu den 20 Patenten, die Apple jetzt in der Klage aufführt, gehört das 358-seitige Multitouch-Patent, als deren Erfinder CEO Steve Jobs sich selbst an erster Stelle mit aufführen ließ.

Mit der Überschrift „Touchscreen-Gerät, Methode und grafische Benutzeroberfläche, um Eingaben durch die Anwendung von Heuristik zu bestimmen“ behandelte diese Patentschrift die Bedienung eines Touchscreen-Handys mit einem oder mehreren Fingern. Zu den weiteren Patenten, wegen deren angeblicher Verletzung Apple HTC verklagt, geht es schlicht um das „Entsperren eines Geräts durch die Ausführung von Gesten auf einer Symbolabbildung für das Entsperren“.

Zumindest für eine begrenzte Reform des US-Patentrechts, das solche Klagen erst ermöglicht, kämpfen inzwischen auch IT-Konzerne wie IBM und Microsoft, nachdem sie selbst Opfer sinnloser und überhöhter Patentklagen wurden. IBM-Justiziar Robert Weber: „Technologie und die Natur der Innovation haben sich im letzten halben Jahrhundert dramatisch verändert, aber unsere Patentgesetze wurden nicht wesentlich aktualisiert.“

(bk)

Abbildung: Apple / Google (Montage: TecZilla)

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