China: Wie? Google hat sich beschwert?

Blumige Botschaften aus Fernost

Offiziell finden keine Gespräche zwischen China und Google statt, lässt ein stellvertretender Minister des chinesischen Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie wissen. Zugleich versprach Miao Wei die harte Bestrafung der Hacker, wenn es denn so etwas wie einen Angriff gegeben habe:

„Wenn Google Beweise dafür hat, dass die Angriffe aus China kamen, dann nimmt die chinesische Regierung die Information gerne entgegen und wird die Täter entsprechend dem Gesetz bestrafen. Wir unterstützen keinesfalls Hackerangriffe, weil China ebenfalls Opfer solcher Angriffe ist.“

Es ist die neueste Wendung im Konflikt um die chinesische Internetzensur und die Cyber-Attacken auf mindestens 30 US-Unternehmen aus China. Noch wenige Tage zuvor war Informationsminister Li Yizhong mit der Aussage zitiert worden, China berate sich mit Google, um die Angelegenheit beizulegen.

Die staatlichen chinesischen Medien sind inzwischen deutlich bemüht, die Äußerungen von Li herunterzuspielen. Sein Stellvertreter hob zugleich mögliche Hürden für den von Google angedrohten Rückzug hervor, als müsse Google dafür durch weitere Ringe springen: „Wenn Google sich entscheidet, sich aus dem chinesischen Markt zurückzuziehen, dann muss das Unternehmen nach Gesetzen und Regulierungen dafür gewisse Schritte vollziehen und sich mit möglichen Problemen befassen, die für Kunden entstehen könnten.“

Google wiederum erklärt seit der öffentlichen Stellungnahme zu Zensur und China-Attacken im Januar, mit China im Gespräch zu sein. Zum Verlauf der Gespräche aber ist auch aus der „Republik Google“ noch immer nichts Konkretes zu erfahren. Wer fragt, bekommt ähnlich vielsagende Antworten wie aus der Volksrepublik China: „Danke für die Anfrage, aber wie Sie vielleicht bereits vermuten, kommentieren wir keine Gespräche mit der chinesischen Regierung.“