Gegenklage von Apple: Nokia hat das Iphone kopiert!

Von am 11. Dezember 2009 3 Kommentare 

<em>Kopie trifft Original?</em>

Kopie trifft Original?

Verklagst du mich, verklag ich dich: Im Oktober verklagte Nokia Apple wegen 10 Patenten, die das Iphone angeblich verletzt. Apple klagt jetzt zurück, weil Nokia das Iphone kopiert und 13 Patente verletzt habe. Und wie wäre es mit einer überfälligen Reform des Patentrechts?

Die Patentportfolios der Unternehmen sorgen für gegenseitige Abschreckung. Besonders bildhaft hat es der frühere Palm-CEO Ed Colligan erklärt, nachdem Apples Phil Schiller vernehmlich mit einem Patentkrieg gegen Palm gedroht hatte. Er verglich die von den Unternehmen angehäuften Patente mit kleinen Stachelschweinen, die sich niemals gegenseitig berühren, weil sie sich nicht an den anderen verletzen wollen. Er hatte offensichtlich recht, denn Apple wagte es nicht, den Konkurrenten Palm wegen der Multitouch-Patente zu verklagen, die angeblich im Vollbesitz von Apple sind („Junge, haben wir das patentiert“, Steve Jobs).

Dieses Gleichgewicht der Patent-Abschreckung ist zumindest zwischen Nokia und Apple aufgehoben, seit Nokia eine Klage gegen Apple wagte. Die bei einem Bezirksgericht in Delaware eingereichte Gegenklage bestreitet eigene Patentverletzungen und wirft Nokia den Versuch vor, das Iphone zu kopieren, und dabei insgesamt 13 Patente von Apple verletzt zu haben.

In der Klageschrift beantragen Apples Anwälte die Abweisung der Nokia-Klage und zugleich Schadenersatz für Nokias angebliche Patentverletzungen. Apples Justiziar Bruce Sewell klotzt mit starken Worten gegen die Konkurrenz: „Andere Unternehmen haben mit uns in Wettbewerb zu treten, indem sie ihre eigenen Technologien entwickeln und nicht unsere stehlen.“ Nokia hatte Apple zuvor vorgeworfen, „eine Freifahrt auf Kosten von Nokia“ anzustreben.

„Apples Iphone-Ideen kopiert“

Die Klageschrift Apples führt aus, Apple habe mit dem Iphone im Jahr 2007 ein bahnbrechendes Gerät geschaffen, während Nokia sich weiter mit traditionellen Handys und konventionellen Bedienungsoberflächen beschied. In der Folge habe Nokia rasch an Marktanteilen bei High-End-Handys verloren und schließlich mit einer Kopieraktion reagiert:

„Als Gegenmaßnahme hat sich Nokia dafür entschieden, das Iphone zu kopieren, insbesondere sein äußerst beliebtes und patentiertes Design und User-Interface … Nokia hat seine Bereitschaft bewiesen, Apples Iphone-Ideen wie auch Apples grundlegende Computing-Technologien zu kopieren, während Nokia zugleich von Apple Zahlungen verlangte für Nokias behauptete Patente für grundlegende Standards. Apple erwartet, für dieses Vorgehen entschädigt zu werden.“

Klartext: Apple glaubt sich durch eigene Patentansprüche gegen die von Nokia eingereichte Klage geschützt. Damit setzt auch Apple auf das Stachelschweine-Gleichnis von den Patenten, die vor allem der Abschreckung dienen.

Selbst führende IT-Konzerne wie IBM und Microsoft stehen hinter aktuellen Bemühungen um eine Reform des US-Patentrechts. Eine grundlegende Reform sieht der Patent Reform Act of 2009, der in absehbarer Zeit umgesetzt werden dürfte, allerdings auch nicht vor. Er zielt jedoch auf die Eindämmung „unproduktiver“ Rechtsstreitigkeiten durch vereinfachte Regeln, mehr Öffentlichkeit und mögliche Einsprüche von dritter Seite noch während der Antragsprüfung.

(bk)

Zum Thema bei TecZilla:

Nokia-Klage kann Apple eine Milliarde US-Dollar kosten

Warum Nokia Apple verklagt

IBM: Weg mit den Patent-Trollen!

Palm: Apple, Patente und Stachelschweine

Zum Thema im Web:

All Things Digital

Mass High Tech

Abbildung: 3GStore.de (Iphone 3G) CC / Nokia (N900) / (Montage: TecZilla)

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Kommentare

3 Stellungnahmen zu “Gegenklage von Apple: Nokia hat das Iphone kopiert!”
  1. Anonymous sagt:

    „nachdem Apples Phil Schiller vernehmlich mit einem Patentkrieg gegen Apple gedroht hatte“
    Hmm, warum sollte man sich selber ins Bein schießen? 😉

  2. Bernd Kling sagt:

    Ging mir wohl der Ãœberblick verloren, wer wem ins Bein schießen will 😉

  3. Nescio sagt:

    Nokia stellt seit 20 Jahren Handys her. In dieser Zeit wurden grundlegende Techniken entwickelt, wie GSM und UMTS, ein guter Teil davon von Nokia selbst. Damit kann Apple nichts zu tun haben, denn die verkaufen erst seit 2 Jahren Handys. Nokia sagt: ohne uns kann ein modernes Handy nicht funktionieren. Das wird sicher stimmen. Wenn Apple sich beklagt, kann es nur um ein paar Bediengimmicks geben. Ob die soviel wert sind wird sich vor Gericht zeigen. Ich denke, es ist alles Taktik und hinter vorgehaltener Hand wird sich schließlich geeinigt und Patente getauscht.