HTC: Apple setzt auf Patentklagen statt Wettbewerb

Von am 13. Juli 2011 2 Kommentare 

Wem gehört der “tragbare Computer”?

Mit einer zweiten Klage gegen HTC, eingereicht bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC), intensivierte Apple die Patentattacken gegen die Hersteller von Smartphones und Tablets mit Android OS. Im patentrechtlichen Nahkampf verstrickt ist Apple zugleich mit Samsung, dessen Palette von Galaxy-Smartphones und Tablets beständig Boden gewinnt gegenüber iPhone und iPad. Apple ruft die ITC immer wieder gerne an, weil es in ihrer Macht liegt, einen Importstopp für Geräte in die USA zu verhängen.

Aus seinen umfangreichen Patentarchiven hat Apple weitere fünf Patente gezogen und wirft HTC vor, gegen sie zu verstoßen. HTC bestreitet das und hat seinerseits eine Gegenklage eingereicht, die Apple die Verletzung von HTCs eigenen Patenten vorwirft. Die erneute Klage Apples weist HTC vehement zurück:

“HTC ist entsetzt darüber, dass Apple Zuflucht sucht im Wettbewerb bei den Gerichten statt im Markt. HTC bestreitet nachdrücklich die früheren und gegenwärtigen Behauptungen Apples und wird weiterhin das eigene geistige Eigentum schützen und verteidigen, wie in diesem Jahr bereits geschehen.”

HTC kann darauf verweisen, schon im Juni 2002 sein erstes Smartphone mit Touchscreen eingeführt zu haben und damit fünf Jahre, bevor Apple 2007 das iPhone vorstellte. Um sich gegen Apples Patentkrieg zu wappnen, hat HTC in diesem Monat das Unternehmen S3 Graphics Co. Ltd. übernommen, das über ein Patentportfolio von 235 Patenten verfügt.

Ein kurioses Patent aus dem Jahr 1998

Auch Apple meldet nicht nur wie am Fließband Patente an, sondern kauft sie gezielt zusammen. Das trifft zum Beispiel auf das kurioseste der fünf Patente zu, gegen die zu verstoßen Apple HTC in der aktuellen Klagerunde vorwirft. Es ist das US-Patent 6,956,564 mit der Überschrift “Portable Computers”.

Erworben hat es Apple von der britischen Telefongesellschaft BT, die es am 29. Oktober 1998 angemeldet hatte. Es ist ein klassisches Beispiel für ein reichlich triviales Patent, das von einer relativ eng definierten Anwendung zu einem möglichst breiten Anspruch erweitert wird. So breit, dass Apple es heute wagen kann, es zur Abwehr eines neuen Konkurrenten im Tabletmarkt einzusetzen, zu dem der taiwanische Hersteller mit dem HTC Flyer wurde. Eigentlich betrifft das Patent einen Stift, der zum tragbaren Computer erklärt wird:

“Ein tragbarer Computer, der über ein kleines Display verfügt und geformt ist, um bequem in der Hand zu liegen. Beschleunigungsmesser, die Bewegungen des Stiftes relativ zur Schwerkraft erkennen, übermitteln diese Eingabe an einen Mikrokontroller, der eine Reaktion aus einer Anzahl von möglichen Darstellungsweisen wählt. Der Stift kann in einer Hand gehalten werden, während die ausgegebene Meldung auf dem Display sich entsprechend der Lage des Stiftes orientiert. Die volle Funktionalität eines persönlichen digitalen Assistenten kann integriert werden in einem relativ schmalen Gehäuse aus Kunststoff, und Funktionen wie Kalender oder Kontakte können ebenfalls eingebunden werden.”

Abbildung: US Patent and Trademark Office / British Telecom

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Kommentare

2 Stellungnahmen zu “HTC: Apple setzt auf Patentklagen statt Wettbewerb”
  1. tomacc sagt:

    Apple ist soo schlecht!

  2. Anonymous sagt:

    Also schon wieder so eine negative Werbung für Apple, die wissen gar nicht was Sie da machen, anstatt mal Wettbewerb zu treiben wird nur noch geklagt, MONOPOL-Stellungen dachte ich immer sind VERBOTEN!!!!, zumindest in Deutschland, naja die Amerikaner sind sowie so immer ein Bisschen anders und meinen Sie wären die GRÖßTEN… Vielleicht hat Apple aber auch nichts mehr zu bieten, denn ein großer Nachteil ist, dass viele große Erwartungen auf das Iphone 5 oder 4S oder weis der Geier was haben, wenn diese Erwatungen nicht erfüllt werden, ist auch sehr schnell der Iphone HYPE vorbei!, von anderen Herstellern erwartet man da nichts, aber wenn die dann was gutes aus dem Ärmel zaubern ist es auch gleich ein Erfolg!

    Apple ist einfach nur Machthungrig und kauft Sinnlos Patente auf, nur damit die Anwälte dann irgend welche Klagen vorbereiten können!!!, dass ist einfach nur schlechte Werbung! Und sollte von den Regierungen untersagt werden, wenn man schon hört das Design von Apple und Samsung sollen gleich aussehen, fragt man sich ja echt, warum sich die Notebookhersteller mit ihren Designs da nicht streiten, dass ist ganz billige Werbung und so etwas sollte man nicht unterstützen! Alleine schon der Gedanke, dass Apple aus den USA kommt und die ITC auch in den USA ansäßig ist, ist ja irgendwie auch nicht so ganz objektiv.
    Gegen Google sind die Chancen wohl auch nicht so gut,da Google ja auch aus den USA kommt, deswegen wird dort auch eher dezend gestreitet. Einfach nur lächerlich, vielleicht sollte man sich das Patent für Toch-Phones noch unter den Nagel reissen…., dann wäre ja richtig was los!

    Patente sind ja gut, aber doch nicht bei Kindergarten-Sachen! Gibt es eigentlich ein Patent auf bestimmte Handyformen?, Designs? Die Gerichte lassen sich auch nur von Geld beeindrucken! Fakt ist, dass Amerika pleite ist und naja Apple ist ein Unternehmen, welches noch nicht dazu zählt.

    Vielleicht sollte man jetzt alles Patentieren lassen, also denkt dran der Text wurde schon patentiert! Und alleine schon Wörter zu verwenden, wäre schon strafbar…., einfach nur ein Witz! UNd Apples Technik ist einfach nur ein Haufen Schrott, heute kann man schon ganz andere Sachen machen, so gibt Android mehr Einstellungen als Apple, nutürlich wer es Einfach haben will kauft ja auch bei Ikea und nicht bei….. Aber ich will hier kein Unternehmen schlecht machen, sonst gibt es womöglich noch ne Klage, so ist das in einer Gesellschaft, wo nur noch Geld zählt und Leistung! Aber wie war das mit der freien Meinungäuserung? Das ist ein richtiger Dschungel und wird schlimmer werden!, ich kann nur appelieren, lasst die unfähren Unternehmen liegen und kauft nicht deren scheiß! Apple klagt ja auch gegen alle und genau das ist schon komisch, da Apple einst ja genau gegen Monopol Unternehmen war…. Vielleicht haben Sie auch amGeldtopf gerochen?

    Der Sumpf wird größer und was machen die Kartellbehörden, sonnen sich auf dem Geld von Apple…. SCHÖNE SACHE ODER?
    So und das war jetzt eine frei Meinungsäusserung, die nicht verboten ist, so jedenfalls laut Grundgesetz , aber vielleicht ist das ja auch nur gelaber, jedenfalls nehmen ich alles zurück, da ich keine Lust habe noch angeklagt zu werden!, einfach ur eine große Werbungsangelegenheit, die irgendwann dann doch negativ wird und Apple muss auch verlieren können, und zwar nicht nur Weltweit sondern auch in den USA.

    So und jetzt schönes Wochenende und bleibt fern von Apple, sonst seid Ihr auch bald abhängig!