"Apples Patentklage gegen Nokia ist aussichtslos"

Viel Lärm um nichts, sagt die Internationale Handelskommission der USA (ITC)

Die Patentkriege zwischen Smartphone-Herstellern könnten wie das Hornberger Schießen ausgehen. Zu diesem Ergebnis führen die Vorermittlungen durch die Mitarbeiter ITC. Sie erwarten nicht, dass im weiteren Verfahren eine Verletzung von Apples Patentrechten festzustellen ist.

Diese Fehde hatte Nokia vom Zaun gebrochen mit einer Patentklage gegen Apple. Allerdings hatte Apple schon zuvor allen anderen konkurrierenden Herstellern mit Klagen insbesondere wegen angeblich exklusiver Rechte auf Multitouch-Technologie (Steve Jobs: „Junge, haben wir das patentiert!“) gedroht und seither tatsächlich auch weitere Hersteller wie HTC und Motorola mit Klagen überzogen.

„Keine Beweise für einen Verstoß“

Apple klagte im Januar 2010 zurück gegen Nokia und wurde zusätzlich bei der ITC (International Trade Commission) vorstellig, verlangte sogar einen Importstopp für Nokia-Handys. Das Verfahren bei der ITC begann jetzt mit einem Paukenschlag. Die Ermittler der ITC, die im Verfahren als Vertreter der Öffentlichkeit auftreten, erklärten schon im vorhinein Apples Klage als gegenstandslos: „Aus den Beweismitteln wird sich keine Verletzung ableiten lassen.“

Einige Aspekte der Patente sind ungültig, führten sie aus, während andere nicht verletzt wurden. Entschieden ist damit allerdings noch nichts, denn der Richter muss der von einem ITC-Anwalt vorgetragenen Empfehlung nicht folgen. Sein Urteil, das voraussichtlich im Februar erfolgt, ist ebenfalls noch nicht das Ende dieser juristischen Etappe in einem anhaltend harten Konkurrenzkampf. Eine Kommission mit sechs Mitgliedern hat es zu überprüfen, um die Untersuchung der ITC im Juni abzuschließen.

Die Untersuchung der Handelskommission wiederum gilt als Vorspiel für die eigentlichen gerichtlichen Klagen der Kontrahenten. Die Gerichtsverfahren wurden zunächst zurückgestellt, um Entscheidungen der ITC abzuwarten. Sie können später als Präzedenz dienen für die Einschätzung der Gerichte, inwieweit die fraglichen Patente überhaupt gültig sind.

Abbildung: 3GStore.de (Iphone 3G) CC / Nokia (N900) / (Montage: TecZilla)