Verschärfte Nokia-Klage: Fast alle Apple-Produkte verletzen unsere Patente
Von Bernd Kling am 29. Dezember 2009
Nokia klagte, Apples reagierte mit einer Gegenklage. Jetzt eröffnet Nokia den Patentkrieg auf breiter Front mit einer Klage gegen Apple bei der Internationalen Handelskommission der USA. Es geht nicht mehr nur um das Iphone, sondern um so gut wie alle Produkte Apples.
Die beiden Unternehmen befinden sich auf Kollisionskurs, es geht um den Zukunftsmarkt der Smartphones. Noch dominiert Nokia durch eine Vielzahl von Geräten und das etablierte Symbian-Betriebssystem, versucht mit N900 und dem Linux-basierten Maemo-OS wieder an die Spitze zu kommen. Die finnischen Strategen hatten Apples iPhone lange nicht ernst genommen und bekamen es mit sinkenden Marktanteilen quittiert.
Die patentrechtlichen Kampfhandlungen begannen im Oktober mit einer von Nokia eingereichten Klage, in der Apple die Verletzung von 10 Nokia-Patenten vorgeworfen wurde. Analysten rechneten mögliche Schadenersatzzahlungen auf bis zu einer Milliarde US-Dollar hoch. Im Dezember schlug Apple mit einer Gegenklage zurück und beschuldigte Nokia, Apples Iphone und grundlegende Computing-Ideen kopiert, damit insgesamt 13 Patente verletzt zu haben.
Mit der Klage bei der U.S. Inernational Trade Commission (ITC) weitet Nokia die Streitigkeiten zu einem Flächenbrand aus, der so gut wie alle Produkte Apples betrifft:
„Nokia ist der führende Entwickler vieler Schlüsseltechnologien für kleine elektronische Geräte. Während unsere Klage in Delaware Apples Versuch betrifft, eine Freifahrt auf Kosten von Nokias Investitionen in Mobilfunk-Standards zu unternehmen, geht es bei der heute bei der ITC eingereichten Beschwerde um Apples Praxis, mit dem eigenen Business auf Nokias proprietären Innovationen zu bauen.“
Das meint „praktisch alle“ mobilen Geräte Apples, tragbare Medienplayer und Computer. Nokia gibt an, Apple setze sieben Nokia-Patente für entscheidende Funktionen in seinen Produkten ein, darunter Technologien für Benutzer-Interface, Kamera, Antenne und Energieverwaltung.
Mit einer Entscheidung der ITC, ob sie den Fall annehmen will, ist innerhalb von 30 Tagen zu rechnen. Die Kommission kann äußerst wirksam reagieren bis hin zu Importstopps, das Verfahren sollte regelmäßig innerhalb eines Jahres abgeschlossen sein. Wesentlich länger könnten sich die gerichtlichen Verfahren hinziehen.
Analystin Shannon Cross, die Apples Papiere weiterhin zum Kauf empfiehlt, erwartet langwierige Auseinandersetzungen und einen Ausgang ähnlich dem Hornberger Schießen:
„Beide Unternehmen haben umfangreiche Patentportfolios. Daher nehme ich an, dass diese Angelegenheit die Gerichte über eine lange Zeit beschäftigen wird. Der wahrscheinliche Ausgang ist eine gegenseitige Lizenzierung, aber ich erwarte keine Lizenzzahlungen, die für Apples Zukunft von wesentlicher Bedeutung sind.“
(bk)
Zum Thema bei TecZilla:
Gegenklage von Apple: Nokia hat das Iphone kopiert!
Nokia-Klage kann Apple eine Milliarde US-Dollar kosten
IBM: Weg mit den Patent-Trollen!
Palm: Apple, Patente und Stachelschweine
Zum Thema im Web:
Abbildung: 3GStore.de (Iphone 3G) CC / Nokia (N900) / (Montage: TecZilla)
