Warum Apple Samsung verklagt

Von am 20. April 2011  

Apple-Patente Samsung GalaxyEine Frage des Stils

Schon lange den Überblick verloren in den laufenden Patentkriegen, die Handyhersteller als Fortsetzung der Konkurrenz mit anderen Mitteln anzetteln? Es bedarf eines ausgeklügelten Tabellendiagramms, um auf einen Blick erkennen zu können, wer wen verklagt, mit einer Gegenklage reagiert oder mit der Klage gegen Partner des verhassten Konkurrenten einen Stellvertreterkrieg führt.

Wer verklagt wen?

Wie die Tabelle verrät, liegt Apple in mehr Schützengräben als alle anderen. In Klagen und gleichzeitige Gegenklagen verstrickt ist Apple mit HTC, Kodak, Motorola sowie Nokia. Neu hinzu kam jetzt eine Klage gegen Samsung, die heftige Gegenklage ist ebenfalls bereits angesagt. Apple kämpft überwiegend gegen die erfolgreichen Hersteller von Android-Smartphones und damit letztlich gegen Google. Diese Klagen gingen von Apple aus, während Apple selbst zuerst von Nokia und Kodak verklagt wurde.

Wie die Geschichte lehrt, gehen solche Scharmützel überwiegend aus wie das Hornberger Schießen. Das sieht auch hier so aus. Nokia musste sich erst kürzlich von der Internationalen Handelskommission der USA sagen lassen, dass Apple fünf Patente von Nokia nicht verletzt. In einer weiteren Runde befand die ITC, dass weder HTC noch Nokia Apples Patente verletzen, wie in Klagen von Apple behauptet. So wird sich das noch Jahre hinziehen, denn alle legen mit noch mehr Trivialpatenten nach und ziehen zu weiteren Instanzen.

Auf das Äußere kommt es an

In Samsung sieht Apple offenbar den gefährlichsten Konkurrenten im Smartphone-Markt, denn für die Klage gegen das koreanische Unternehmen hat Apple mehr Munition zusammengetragen als für alle anderen. Nach Apple verletzen Samsungs Android-Geräte wie Galaxy S, Galaxy Tab und Nexus S “Apples Technologie, User Interface und innovativen Stil”. Das ist ein Rundumschlag gegen einen Hersteller, der zugleich einer der wichtigsten Lieferanten ist – Apple bezieht unter anderem die Prozessoren für iPhone und iPad von Samsung.

Eine ausführliche Analyse der 373 Seiten langen Klageschrift hat kurzfristig Nilay Patel erstellt, ein früherer Engadget-Redakteur und selbst gelernter Patentanwalt. Es geht weniger um harte technische Patente aus dem Mobilfunkbereich, wie beispielsweise von Nokia gegen Apple eingesetzt, sondern mehr um Äußerlichkeiten. Selbst die von Apple angeführten sieben Hardware- und Software-Patente beziehen sich auf oberflächliche Dinge wie eine “Ellipse, passend für Multi-Touch-Oberflächen” oder eine Methode, um “ein Fenster für ein User Interface anzuzeigen”.

Es folgen drei Design-Patente. In einem von ihnen ließ sich Apple die äußere Farbgebung für ein elektronisches Gerät schützen: “Die Vorderseite und Rückseite sind schwarz. Die Seitenflächen sind silber, grau oder chromefarben.”

Apple ließ sich weiterhin Symbole als Warenzeichen schützen und wirft Samsung jetzt vor, ähnliche Symbole einzusetzen. Dazu gehört das Wählsymbol. Ja, es bildet einen Telefonhörer ab. Und ja, es ist ebenfalls grün, schon länger üblich als Signalfarbe für das Wählen.

“Ein Produkt von rechteckiger Form, deren vier Ecken gleichmäßig gerundet sind”

Erst richtig vage wird es mit dem von Apple beanspruchten “trade dress”. Das steht für Handelsaufmachung. Apple behauptet damit, Samsung habe Design und Aussehen von iPhone, iPod Touch und iPad nachgeahmt zusammen mit ihrer Bedienoberfläche und der Produktverpackung. Zu den Einzelheiten, deren Schutz Apple beansprucht, gehören:

– ein Produkt von rechteckiger Form, deren vier Ecken alle gleichmäßig gerundet sind
– die Vorderseite des Produkts wird bestimmt von einer Displayoberfläche mit schwarzer Umrandung
– der schwarze Rahmen ist auf allen Seiten etwa gleich breit
– ein Gittermuster farbiger rechteckiger Symbole mit gleichmäßig gerundeten Ecken

Apples Angst vor Android

Für diese Klage gibt es nur einen Grund. Apple hat Angst vor dem Wettbewerb, insbesondere vor Android und den damit erfolgreichen Herstellern.

Screenshot: Apples Klage stellt Patente und Samsung Galaxy S gegenüber

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