Warum Nokia Apple verklagt

Von am 23. Oktober 2009  

Iphone 3G horizontalApples Iphone verletzt angeblich zehn Nokia-Patente. Die Klage könnte im Extremfall die Lieferung von Iphones in die USA blockieren – zielt aber vermutlich auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen.

Anwälte in den Konkurrenzkampf zu schicken, mit dem Patentrecht zu drohen, dafür standen bislang eher Apple und Microsoft. Noch frisch in Erinnerung sind die lautstarken Drohungen Apples gegen Palm, um Palm Pre als ernsthaften Iphone-Konkurrenten zu sabotieren. Palm konterte locker mit dem Hinweis auf das eigene Patentportfolio, das das Unternehmen schütze wie Stacheln ein Stachelschwein. Und tatsächlich, versuchten die Hersteller ihre Patente nach dem Buchstaben umzusetzen, wäre es schon lange nicht mehr drin, innovative Geräte wie Smartphones zu entwickeln.

Ähnlich aggressiv führte sich Microsofts Ballmer auf mit dumpfen patentrechtlichen FUD-Parolen gegen Open Source im Allgemeinen und Linux im Besonderen. Richtig aus der Deckung kam Microsoft damit allerdings nicht, eine Klage gegen den Navi-Spezialisten Tomtom wurde außergerichtlich beigelegt.

Jetzt erwischt es Apple mit einer Nokia-Klage, die sich auf zehn Patente bezieht, die Apple mit allen seit 2007 ausgelieferten Iphone-Modellen verletze. Dabei soll es um grundlegende Verfahren wie die drahtlose Ãœbertragung von Daten, Sprach-Encoding, Verschlüsselung und Sicherheit gehen. Typische Grundlagen, wie sie gerne in Patentansprüchen möglichst breit formuliert, eben „zupatentiert“ werden. Um bei Bedarf zu kassieren oder zumindest verhandeln zu können.

Die Klage überrascht außerdem zwei Jahre nach Vorstellung des Iphones und vor allem nach dessen Markterfolg, der Nokia natürlich zu schaffen macht. Daher wurden bereits persönliche Motive vermutet bis hin zu „Nokias Angst vor dem Absturz“. Nokia argumentiert damit, in den letzten beiden Jahrzehnten über 40 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben zu haben. Die gleichen Patente hätten bereits vierzig Unternehmen und damit fast alle Handy-Hersteller lizenziert. Nur Apple glaube, sich nicht an die Spielregeln halten zu müssen: „Indem Apple sich weigert, Nokias geistiges Eigentum zu angemessenen Bedingungen zu honorieren, strebt Apple eine Freifahrt auf Kosten von Nokia an.“

„Junge, haben wir das patentiert“

Analysten vermuten nicht nur Patentgewinnabsichten Nokias, sondern mehr noch den indirekten Versuch, Apple zu einem Abkommen über die gegenseitige Lizenzierung von Patenten zu drängen. So gesehen wäre Nokias Klage eine Vorwärtsverteidigung, da Apple seinerseits die Multitouch-Bedienung für das Iphone gründlich und umfassend zupatentiert hat. 358 Seiten umfasst ein Apple-Patent über ein „Touchscreen-Gerät, Methode und grafische Benutzeroberfläche, um Eingaben durch die Anwendung von Heuristik zu bestimmen“. Und schon bei der Enthüllung des Iphones im September 2007 hatte Steve Jobs unter dem Beifall seiner Anhänger verkündet: „Junge, haben wir das patentiert.“

Mit einer baldigen Gegenklage Apples ist zu rechnen. Sie könnte nicht nur Smartphones von Nokia betreffen, sondern auch patentierte Methoden in Apples Itunes Store, die Nokia mit Ovi verletzt haben könnte, einem Online-Dienst für Musik und Software.

Nokia hat die Klage bei einem Bezirksgericht im US-Staat Delaware eingereicht – natürlich eines auch von Patent-Trollen besonders geschätzten Gerichts, da hier beste Aussichten auf einen Klageerfolg bestehen. Nicht auszuschließen daher, dass es ähnlich wie bei anderen Patentstreitigkeiten zu einem Einfuhrverbot in die USA kommt, etwa von Iphones mit bestimmten Chips. Es könnte die Chips von Infineon betreffen, dem wichtigsten Chip-Lieferanten Apples. So extrem das erscheint, das absurde, reformbedürftige Patentrecht der USA gäbe es her – und Nokia eine äußerst bequeme Position in außergerichtlichen Verhandlungen.

(bk)

Zum Thema bei TecZilla:

IBM: Weg mit den Patent-Trollen!

Apple: 358 Seiten Multi-Touch-Patente

Palm: Apple, Patente und Stachelschweine

Zum Thema im Web:

Forbes

Abbildung: 3GStore.de / CC

Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • TwitThis