Apple: 358 Seiten Multitouch-Patente

Von am 27. Januar 2009  

„Junge, haben wir das patentiert“, hatte Steve Jobs unter dem Beifall seiner Anhänger verkündet, als er das Iphone enthüllte. Ein im September 2007 eingereichtes und jetzt veröffentlichtes Monsterpatent beweist es – und wirft ein grelles Licht auf Apples Klagedrohungen gegen ernsthafte Wettbewerber wie Palm.

Das am letzten Dienstag ausgestellte US-Patent Nr. 7479949 patentiert so gut wie alles zu rund um das Iphone, den Touchscreen, die grafische Benutzeroberfläche und insbesondere die mehrfingrigen Gesten für ihre Bedienung. Aufgelistet als Erfinder werden zahlreiche Apple-Mitarbeiter und auch CEO Steve Jobs höchstpersönlich, natürlich gleich an erster Stelle als „Jobs; Steven P. (Palo Alto, CA)“.

Dieses Patent dürfte Jobs-Stellvertreter Tim Cook zu seinen aggressiven Klagedrohungen gegenüber Palm & Co wegen „geistigem Eigentums“ ermutigt haben. Palm, offenbar wegen des kommenden Smartphones Palm Pre angesprochen, winkte daraufhin gelassen mit dem eigenen Patentportfolio und verwies auf mögliche Gegenklagen.

Angemeldet wurde Apples Patent unter der harmlos klingenden Ãœberschrift „Touchscreen-Gerät, Methode und grafische Benutzeroberfläche, um Eingaben durch die Anwendung von Heuristik zu bestimmen“. Schon die Zusammenfassung aber verrät, dass es darum ging, die Bedienung des Touchscreens mit einem oder mehreren Fingern patentrechtlich für sich zu reklamieren.

Das extrem umfangreiche Patent steht für eine neue Hochrüstung mit Patenten, die als Mittel im Konkurrenzkampf und zur Verhinderung von Wettbewerb dienen. Die Patentanwälte stehen bereits jubelnd am Spielfeldrand und rechnen kommende Einnahmen hoch.

(bk)

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