Gegenklage von Apple: Nokia hat das Iphone kopiert!

Verklagst du mich, verklag ich dich: Im Oktober verklagte Nokia Apple wegen 10 Patenten, die das Iphone angeblich verletzt. Apple klagt jetzt zurück, weil Nokia das Iphone kopiert und 13 Patente verletzt habe. Und wie wäre es mit einer überfälligen Reform des Patentrechts?

Die Patentportfolios der Unternehmen sorgen für gegenseitige Abschreckung. Besonders bildhaft hat es der frühere Palm-CEO Ed Colligan erklärt, nachdem Apples Phil Schiller vernehmlich mit einem Patentkrieg gegen Palm gedroht hatte. Er verglich die von den Unternehmen angehäuften Patente mit kleinen Stachelschweinen, die sich niemals gegenseitig berühren, weil sie sich nicht an den anderen verletzen wollen. Er hatte offensichtlich recht, denn Apple wagte es nicht, den Konkurrenten Palm wegen der Multitouch-Patente zu verklagen, die angeblich im Vollbesitz von Apple sind („Junge, haben wir das patentiert“, Steve Jobs).

Dieses Gleichgewicht der Patent-Abschreckung ist zumindest zwischen Nokia und Apple aufgehoben, seit Nokia eine Klage gegen Apple wagte. Die bei einem Bezirksgericht in Delaware eingereichte Gegenklage bestreitet eigene Patentverletzungen und wirft Nokia den Versuch vor, das Iphone zu kopieren, und dabei insgesamt 13 Patente von Apple verletzt zu haben.

In der Klageschrift beantragen Apples Anwälte die Abweisung der Nokia-Klage und zugleich Schadenersatz für Nokias angebliche Patentverletzungen. Apples Justiziar Bruce Sewell klotzt mit starken Worten gegen die Konkurrenz: „Andere Unternehmen haben mit uns in Wettbewerb zu treten, indem sie ihre eigenen Technologien entwickeln und nicht unsere stehlen.“ Nokia hatte Apple zuvor vorgeworfen, „eine Freifahrt auf Kosten von Nokia“ anzustreben.

„Apples Iphone-Ideen kopiert“

Die Klageschrift Apples führt aus, Apple habe mit dem Iphone im Jahr 2007 ein bahnbrechendes Gerät geschaffen, während Nokia sich weiter mit traditionellen Handys und konventionellen Bedienungsoberflächen beschied. In der Folge habe Nokia rasch an Marktanteilen bei High-End-Handys verloren und schließlich mit einer Kopieraktion reagiert:

„Als Gegenmaßnahme hat sich Nokia dafür entschieden, das Iphone zu kopieren, insbesondere sein äußerst beliebtes und patentiertes Design und User-Interface … Nokia hat seine Bereitschaft bewiesen, Apples Iphone-Ideen wie auch Apples grundlegende Computing-Technologien zu kopieren, während Nokia zugleich von Apple Zahlungen verlangte für Nokias behauptete Patente für grundlegende Standards. Apple erwartet, für dieses Vorgehen entschädigt zu werden.“

Klartext: Apple glaubt sich durch eigene Patentansprüche gegen die von Nokia eingereichte Klage geschützt. Damit setzt auch Apple auf das Stachelschweine-Gleichnis von den Patenten, die vor allem der Abschreckung dienen.

Selbst führende IT-Konzerne wie IBM und Microsoft stehen hinter aktuellen Bemühungen um eine Reform des US-Patentrechts. Eine grundlegende Reform sieht der Patent Reform Act of 2009, der in absehbarer Zeit umgesetzt werden dürfte, allerdings auch nicht vor. Er zielt jedoch auf die Eindämmung „unproduktiver“ Rechtsstreitigkeiten durch vereinfachte Regeln, mehr Öffentlichkeit und mögliche Einsprüche von dritter Seite noch während der Antragsprüfung.

(bk)

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Abbildung: 3GStore.de (Iphone 3G) CC / Nokia (N900) / (Montage: TecZilla)