Patentklage wg. Apples Iphone

Apple bedroht gerne andere Hersteller mit Patentklagen, wie etwa Palm wegen des Palm Pre, der ebenfalls ganz auf Multi-Touch-Bedienung setzt. Und wird jetzt selbst verklagt.

Der taiwanesische Chipentwickler Elan Microelectronics reichte in den USA Klage gegen Apple ein. Begründung: Iphone, Ipod Touch sowie Macbook verletzten zwei seiner Multi-Touch-Patente. Es geht dabei um die auch in Apples Produkten eingesetzte Methode, die Position des Fingers auf einem Touchscreen oder Touchpad zu erkennen.

Die Klage sei unvermeidlich gewesen, so Elan-Sprecher Dennis Liu gegenüber der New York Times: „Wir konnten mit Apple keinen gemeinsamen Nenner finden, daher mussten wir diesen Schritt unternehmen.“

Elan möchte durch eine Einstweilige Verfügung den weiteren Vertrieb der betreffenden Apple-Produkte stoppen lassen. Gewicht erhält die Klage, da Elan bereits 2006 eine ähnliche Verfügung gegen Synaptics erreichte, immerhin den Lieferanten von Touchpads für fast alle großen Notebook-Hersteller von Asus über HP und Dell bis Sony. Dabei ging es just um eines der Patente, das jetzt auch in der Klage gegen Apple eine Rolle spielt. Synaptics reagierte damals mit einer Gegenklage, es kam zu einer außergerichtlichen Einigung und einer Lizenzaustausch-Vereinbarung.

Die Apple-Sprecher reagierten nach Bekanntwerden der Klage wie immer: Sie gingen in volle Deckung und erklärten, nichts erklären zu wollen.

(bk)

Abbildung: 3GStore.de / CC

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