US-Medien lachen über Apple, den eiPOTT und das Hanseatische Oberlandesgericht

Können Apples Kunden einen Eierbecher nicht von einem Medienplayer unterscheiden?

Diese dumme Geschichte kam blitzschnell auch in den USA an, schon in den Ãœberschriften begleitet von deutschen Worteinlagen, die alle auf Verbot und Verneinung hinausliefen:

„Nein eiPott Für Sie! German Court Backs Apple Copyright“ (Mac Observer)
„No Comment: Apple Germany says nicht to eiPott“ (TUAW)
„German Egg Holder Manufacturer Sued By Apple“ (Cult of Mac)
„Remains of the Day: Nein means nein“ (Yahoo! Tech)

So richtig mitbekommen haben sie die Sache nicht einmal, da sie ihre Kenntnisse aus der Berliner Boulevardzeitung BZ und einer automatischen Google-Übersetzung bezogen. Aber das ist erst der Anfang, diese Geschichte wird noch viele Kreise ziehen. Die Gags für die Tonight-Shows werden mit Sicherheit schon geschrieben.

Was bisher geschah: Ein Hersteller namens Koziol, der sich auch gerne „Glücksfabrik“ nennt und sich seines besseren Designs rühmt, um die Menschen glücklicher zu machen, nannte einen Eierbecher eiPOTT. Apple stieg prompt darauf ein und setzte seine grauen Anwaltslegionen in Bewegung. Sie versuchten seit Anfang 2009, Herstellung und Vertrieb des Eierbechers zu verhindern.

Beim Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg hatten sie jetzt endlich Glück, dem Gerichtsstandortort, der sich einen soliden Ruf für Entscheidungen zugunsten der Inhaber von Marken- und Urheberrechten erworben hat, die andernorts vielleicht nicht zu haben wären. Die Richter erließen im dritten Anlauf tatsächlich eine Einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens eiPOTT für den Eierbecher und begründeten es mit einer möglichen Verwechslungsgefahr des Eierbechers mit einem Musikabspielgerät der Firma Apple. Sie stützten sich dabei vor allem auf die „klangliche Zeichenähnlichkeit“.

Sie erklärten eiPOTT zwar zur witzigen Idee, auf die man „auch erstmal drauf kommen muss“. Der Senat wollte darin jedoch keine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung erkennen und ließ daher auch den Aspekt der Kunstfreiheit nicht gelten. Das allerdings klingt fast so realsatirisch wie die weitere Begründung, zu entnehmen einer Presseerklärung aus der Glücksfabrik:

„Zudem handele es sich bei dem Begriff eiPOTT um ein Kunstwort, das keinen klaren Sinngehalt habe und sowieso für Eierbecher ’nicht üblich‘ sei. Vielmehr ließen sich hinter dem Begriff auch andere Gegenstände vermuten wie z.B. ein Eierkocher. Verwunderlich daher auch die Ausführung, dass koziol zwar jedes andere Produkt seines Sortiments eiPOTT nennen dürfe, nur eben keinen Eierbecher.“

TecZilla.net:

Abbildung: Koziol