"99,9 Prozent sicher": Google verlässt China

Die britische Financial Times bekam es geflüstert von einer „gut informierten Person“

Das Showdown zwischen den Republiken China und Google nähert sich dem Finale. Bei einer Medienkonferenz in Abu Dhabi erklärte Google-CEO Eric Schmidt vor wenigen Tagen, er erwarte schon bald eine Lösung der Differenzen mit China, die nach einer aus China geführten Cyber-Attacke auf Google und andere Unternehmen öffentlich wurden. Google führe aktive Gespräche mit der chinesischen Regierung, einen Zeitplan dafür gebe es aber nicht.

Die chinesische Regierung sandte zugleich gemischte Signale, nachdem Google angekündigt hatte, die Suchmaschine in China nur noch frei von staatlicher Zensur betreiben oder sich aus China zurückziehen zu wollen. Während der Minister für Industrie und Informationstechnologie Gespräche mit Google bestätigte, wurden sie wenig später von einem Stellvertreter dementiert. Was vermutlich mit dem kleinen Unterschied zwischen offiziellen und weniger offiziellen Gesprächen zu erklären ist, aber auch Ausdruck von Differenzen innerhalb des Regierungsapparats sein könnte. Nicht auszuschließen natürlich auch, dass beide Seiten noch immer hart pokern unter Einsatz öffentlicher Verlautbarungen und gezielter Leaks.

Die britische Financial Times weiß angeblich mehr durch eine „Person, die mit den Ãœberlegungen Googles vertraut ist“. Demnach hat das Unternehmen bereits konkrete Pläne für die Schließung der Suchmaschine in China entwickelt und wird sie sehr wahrscheinlich ausführen. Die Entscheidung werde schon bald fallen, die Schließung selbst jedoch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, um die Mitarbeiter vor Repressalien der chinesischen Regierung zu schützen.

Miao Wei, stellvertretender Minister des chinesischen Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie, hatte bereits auf den gar nicht so einfachen Rückzug eines Unternehmens aus China hingewiesen. Wenn Google die Suchergebnisse nicht mehr nach chinesischen Wünschen zensieren und das Land verlassen wolle, dann müsse das Unternehmen „nach Gesetzen und Regulierungen dafür gewisse Schritte vollziehen und sich mit möglichen Problemen befassen, die für Kunden entstehen könnten“.

Erfreut sein kann China nicht über Googles Rückzug, denn es könnte eine mögliche Trendwende signalisieren, das gehegte und gepflegte Investitionsklima ungünstig beeinflussen. Duncan Clark von der Beratungsfirma BDA China Ltd in Peking:

„Die gewohnte Ãœberschrift handelt von Firmen, die nach China kommen, nicht von Firmen, die abziehen. China möchte der führende Standort für Forschung und Entwicklung sein. Sie wünschen Technik-Unternehmen nach hier, wollen aber keinesfalls, dass sie sich um Inhalte kümmern. Das ist aber nicht zu trennen.“

Grafik: TecZilla